Kraftfahrzeugsteuer

Die Idee, eine Steuer auf Gefährte zu erheben, kam zuerst in Hessen auf. Schon 1899 wurde in Hessen-Darmstadt eine Steuer auf die 13 Jahre zuvor erfundenen Motorfahrzeuge erhoben – damals als Luxussteuer. In 2007 sind mehr als 54,9 Millionen Kraftfahrzeuge und 5,6 Millionen KFZ-Anhänger in Deutschland zugelassen, für die meisten fällt die Steuer an.

Bei der Reform 1985 wurden die Fahrzeuge zunächst in drei Schadstoffgruppen eingeteilt: je schlechter die Abgasqualität, desto höher die Steuer pro angefangene 100 Kubikzentimeter Hubraum. 1997 führte man 6 Schadstoffklassen ein. Daneben gab es Steuerbefreiungen für besonders schadstoffarme Fahrzeuge. Grundlage für die Anhebung der Kraftfahrzeugsteuer seit dem 1. Juli 1997 ist das schadstoffbezogene Kraftfahrzeugsteuergesetz 1997 vom 18. April 1997 (BGBl I S. 805; BStBl 1997 I S. 805). Schadstoffarme Autos sollten im Unterhalt billiger als „Stinker“ werden, damit der Anreiz größer ist, emissionsarme Pkw zu kaufen, so die Überlegung der Regierung. Je nach Abgaswert eines Fahrzeugs sieht der Bundestag eine stufenweise Erhöhung der Steuersätze für die nachfolgenden acht Jahre vor. So waren Autos, die mindestens die Grenzwerte der Abgasnorm D 4 einhalten, bis längstens Ende 2005 bis zu einem gewissen Betrag steuerfrei. Dadurch sollte ein Anreiz geschaffen werden, alte Fahrzeuge durch neue, abgasärmere zu ersetzen, denn die Abgasnorm D 4 ist mit Beginn des Jahres 2005 europaweit verbindlich.

Die Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer liegt bei den Bundesländern, d. h. die Einnahmen fließen den Landeshaushalten zu, so wurde es 1949 im Grundgesetz verankert. Im Jahre 2004 waren das mehr als 8,5 Milliarden Euro (zum Vergleich 1990: 4,25 Milliarden Euro). Die Gesetzgebungskompetenz liegt allerdings beim Bund. 

Bei den Finanzverwaltungen der Länder ist die Steuer unbeliebt, da das Aufkommen in keinem Verhältnis zum Aufwand bei der Verwaltung stehe, so eine oft geübte Kritik an der Steuer. Bei einem Steuertausch wäre der Weg frei für die Abschaffung der Kfz-Steuer und eine Umlage auf die Mineralölsteuer.

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